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Elektronischer Rechtsverkehr

Seit dem 1. Januar 2011 können Eingaben an das Konkursamt nebst den bisherigen Möglichkeiten auch in elektronischer Form rechtsgenüglich eingereicht werden (Art. 33a SchKG).

 

Damit die Eingabe in elektronischer Form rechtswirksam ist, muss diese (die Eingabe selbst sowie die Beilagen) im Format PDF vorliegen und mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur (SR 943.03; abgekürzt ZertES) versehen sein. Dies setzt den vorgängigen Erwerb einer solchen Signatur voraus. Damit ist eine zuverlässige Identifizierung und die Vollständigkeit und Echtheit der versandten Dokumente gewährleistet.

 

Die Übermittlung an das Konkursamt erfolgt über die anerkannte Zustellplattform des Bundes (SchKG-Briefkasten), auf das virtuelle Postfach des Konkursamtes des Kantons St.Gallen. Der Absender wird in Einzelschritten durch die Eingabe geführt und erhält eine Quittung über die Einreichung.

 

Keine rechtswirksame Eingabe stellt ein gewöhnliches E-Mail oder eine lediglich eingescannte Unterschrift dar.

 

Die Online-Forderungseingabe über die Website des Konkursamtes des Kantons St.Gallen ist wie bisher möglich. Sie erfordert keine anerkannte qualifizierte elektronische Signatur. Diese Eingabe ist – im Gegensatz zum vorerwähnten Vorgehen des elektronischen Rechtsverkehrs – für eine rechtsgenügliche Einreichung auszudrucken, zu unterzeichnen und mit den Beweismitteln in Papierform an das Konkursamt einzureichen.

 

Die Modalitäten des elektronischen Rechtsverkehrs sind in der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren vom 18. Juni 2010 (SR 272.1; abgekürzt VeÜ-ZSSV) geregelt.

 

Der elektronische Rechtsverkehr umfasst im Kanton St.Gallen vorerst nur den Empfang von Eingaben, nicht aber die Zustellung durch die Behörden.

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